Vertragsrecht

Das allgemeine Vertragsrecht enthält Regelungen, die für alle Vertragsarten im Zivilrecht innerhalb und außerhalb des BGB gelten, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen. Damit gelten die Regelungen des Vertragsrechts für den klassischen Kaufvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag oder Mietvertrag ebenso wie für die spezielle Vertragstypen des Handelsrechts oder für Lizenzverträge in anderen Rechtsgebieten (z.B. Markenrecht, Patentrecht oder Urheberrecht) sowie für nicht speziell geregelte Vertragstypen (z.B. Leasingvertrag).

Das Vertragsrecht ist vom Grundsatz der Vertragsfreiheit („Privatautonomie“) geprägt: In den Grenzen der Gesetze (Zivilrecht, Strafrecht etc.) können die Vertragsparteien Vereinbarungen nach ihren speziellen Wünschen und Anforderungen gestalten.

Dem Vertragsrecht unterfallen diverse Bereiche:

  • Regelungen zum Vertragsschluss, also beispielsweise Abgabe und Zugang von Willenserklärungen (Angebot und Annahme) durch die Vertragsparteien oder ihre Vertreter.
  • Normen der Stellvertretung (Vollmacht)
  • Grundlegende vertragliche Pflichten der Vertragsparteien und die Folgen eines Verstoßes gegen diese Vertragspflichten
  • Regelungen zum Erlöschen des Schuldverhältnisses, z. B. durch Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung, Aufrechnung von Forderungen, Abtretung von Forderungen und zur Schuldübernahme
  • Regelungen zur Umsetzung von europäischen Vorgaben zum Verbraucherrecht
  • Ansprüche aus zivilrechtlichen Verträgen aller Art unterliegen der Verjährung. Sie bestehen dann zwar noch, können aber nach Ablauf der Verjährungsfrist nicht mehr geltend gemacht werden.

Im Speziellen umfasst unser Tätigkeitsspektrum:

  • Gestaltung indiviediueller vertraglicher Regelungen für jedwede Art von Rechtsgeschäften
  • Gestaltung von Kauf- und Abtretungsverträgen
  • Gestaltung, Prüfung und Überarbeitung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Gestaltung von Handelsvertreterverträgen
  • Gestaltung von Dienst- und Geschäftsbesorgungsverträgen
  • Gestaltung von Verschwiegenheits-, Daten- und Kundenschutzvereinbarungen
  • Fragen zur Verjährung

Anschrift

Rechtsanwälte & Notar
Dr. Bergner, Hagedorn & ­Schindewolf

Reichensächser Str. 19
37269 Eschwege

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